Montag, 28. Mai 2018

Künftig gibt es eine Verwaltungsgebühr

Neue Kostensätze bei der Feuerwehr

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Der neue Einsatzwagen ist optimal auf die Bedürfnisse der Feuerwehr Dossenheim abgestimmt.

Künftig ist es nachvollziehbarer, was ein Anrücken eines Einsatzwagens kostet. Archivbild.

 

Dossenheim, 19. Oktober 2013. (red/zef) Bei Brandeinsätzen und wenn es darum Menschen und Tiere aus Gefahrensituationen zu retten, sind die Einsätze der Feuerwehr entgeltfrei. Daneben gibt es aber auch viele entgeltpflichtige Einsätze, wenn zum Beispiel aus Fahrlässigkeit der eigene Keller geflutet wurde. Hierfür hat der Gemeinderat vergangenen Dienstag eine neue Kostersatzsatzung einstimmig verabschiedet.Von Ziad-Emanuel Farag

In den Jahren 2009 bis 2012 waren 44,7 Prozent der Einsätze erstattungsfähig. Die Gesamtkosten für die Instandhaltung der Feuerwehr und die Einsätze betrug in den Jahren 2008 bis 2011 jeweils 149.000 Euro. Die Kostenerstattung für Einsätze betrug dabei im Mittel  nur 7.600 Euro und damit 5 Prozent. Der Grund: Das Feuerwehrgesetz schreibt den Gemeinden vor, alle anfallenden Kosten für die Aufstellung, Aufrüstung und Instandhaltung der Feuerwehr zu tragen. Unterstützt wird die Gemeinde durch Pauschalzuschüsse vom Land in Höhe von 5.900 Euro. Durch weitere Erlöse wie Feuerwehrfeste kommt die Feuerwehr auf Gesamteinnahmen von 20.500 Euro. Die Gemeinde muss daher rund 128.500 Euro der Kosten selber aufbringen. Notwendig wird die Neufassung, weil die alte Satzung aus dem Jahr 1992 nicht mehr verändert wurde, obwohl die Kosten auch inflationsbedingt gestiegen sind.

Der Kostenersatzsatzung liegt dabei die „Handwerksregelung“ zugrunde: Man geht dabei von 1.700 Einsatzstunden der Feuerwehr aus, was einer 34-Stunden-Woche entspricht. So werden zum Beispiel die Kosten für einen Feuerwehrmann pro Jahr durch 1.700 geteilt, um so zu errechnen, was ein einstündiger Einsatz eines Feuerwehrmannes kostet. Auf dieser Grundlage erhalten dabei im Falle eines notwendigen Kostenersatzes diejenigen, die die Feuerwehr gerufen haben, eine Rechnung. Der Kostenersatz darf dabei nur kostendeckend sein. Zudem wurden die Kostensätze übersichtlicher gestaltet, es ist nun klarer erkennbar, wieso welcher Betrag in Rechnung gestellt wird: Aus über 20 Posten in der alten Satzung wurden jetzt übersichtliche neun. Neu eingeführt wurde die Verwaltungskostengebühr in Höhe von 69,00 Euro.

Fehlalarme werden billiger

Für einen KFZ-Einsatz wären früher zum Beispiel 112,45 Euro angefallen, Jetzt wären es 134 Euro, die Entfernung eines Wespennestes hätte früher 79,76 gekostet, jetzt kostet sie 137 Euro. Ein Fehlalarm durch eine Brandmeldeanlage wird deutlich günstiger. Bisher berechnete die Gemeinde eine Pauschale von 102,26 Euro pro Fahrzeug und 12,78 Euro pro Feuerwehrangehörigen. Jetzt werden tatsächlichen Kosten abgerechnet. Die Satzung sieht im Detail so aus:

  • Verwaltungsgebühr je Einsatz: 69,00 Euro
  • Stundensatz für einen Feuerwehrangehörigen: 18,50 Euro
  • Stundensatz für den Feuersicherheitsdienst: 9,00 Euro
  •  Studensatz für den Einsatzleitwagen: 9,00 Euro
  • Stundensatz für Löschfahrzeuge: 19,00 Euro
  • Stundensatz für Rüstwagen: 13,00 Euro (die kleinste Zeiteinheit ist bei allen Stundensätzen eine halbe Stunde)
  • Verbrauchsmittel werden zum Selbstkostenpreis berechnet, hinzu kommen die Kosten für die Entsorgung