Montag, 20. November 2017

Haushaltsrede von Gemeinderat Matthias DelbrĂĽck (GrĂĽn Kommunal)

„Der Krisenboom hat uns geholfen“

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Dossenheim, 19. Dezember 2013. (red) Die energetische Sanierung des Rathauses, die Umstellung der Beleuchtung auf stromsparende LED-Technik und eine Neuberechnung der Nutzungsgebühren von Sportstätten. Darauf hatte die Fraktion Grün-Kommunal bereits seit längerem gedrängt. Im kommenden Jahr könnten diese Maßnahmen umgesetzt werden. Darauf freue er sich, sagte Gemeinderat Dr. Matthias Delbrück in der gestrigen Haushaltsdebatte. Wir dokumentieren die Haushaltsreden der Fraktionen.

Haushaltsrede der Fraktion grĂĽn-kommunal:

„Sehr geehrter Herr BĂĽrgermeister Lorenz, liebe BĂĽrgerinnen und BĂĽrger Dossenheims – womit wie im letzten Jahr alle innerhalb und auĂźerhalb dieses Tischkreises gleichermaĂźen herzlich angesprochen sein sollen (also sozusagen „orbi et urbi“ …) –,

die Fraktion grün kommunal stimmt dem vorliegenden, im Ausschuss öffentlich und ausführlich beratenen Haushalt für das kommende Jahr zu. Dies ist die letzte Haushaltsrede, die wir als Fraktion „grün kommunal“ halten. Deshalb möchten wir von der goldenen Regel „alle müssen alles zu allem gesagt haben“ abweichen und uns stattdessen auf diejenigen Punkte konzentrieren, die uns besonders am Herzen liegen. Insbesondere sind dies die Themen, zu denen wir Anträge in der Haushaltsberatung gestellt haben. Das Vorlesen von Zahlen liegt uns dagegen nicht am Herzen.

Zentral für unser Verständnis von Kommunalpolitik – ob grün oder ganz allgemein – ist das Engagement, mit dem sich die Menschen in Dossenheim einbringen. Und zwar innerhalb und außerhalb des politischen Bereichs. Wir alle – als Dossenheimer und als Gemeinderäte – haben einen hohen Anspruch an das kulturelle, soziale und politische Leben in Dossenheim. Diesen Anspruch können Verwaltung und Gemeinderat nicht alleine einlösen, weder organisatorisch noch finanziell. Denn trotz aller guten Meldungen der vergangenen Wochen: Der Krisenboom, in dem Deutschland im Moment lebt und uns bei den Haushaltsberatungen sehr geholfen hat, wird so nicht dauerhaft anhalten. Konjunkturunabhängig ist unser Gemeindehaushalt nach wie vor strukturell unterfinanziert. Mit dem langjährigen Mittelwert von Steuereinnahmen und Zuweisungen können wir nicht den Dreiklang aus derzeitigen Pflicht- und freiwilligen Leistungen, notwendigen werterhaltenden bzw. energetischen Investitionen und Aufbau von Rücklagen für Krisenzeiten stemmen.

Größere Grundstücksverkäufe wird es auch nicht mehr geben. Und hier kommt das bürgerschaftliche Engagement ins Spiel: Es macht „Mehr Leben in Dossenheim“ möglich, auch wenn „Mehr Geld im Haushalt“ schwierig wird. Für uns hat die Kommunalpolitik die Aufgabe, im konstruktiven Austausch mit den sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürgern deren Engagement zu unterstützen und gleichzeitigen den Rahmen dafür zu organisieren und abzusichern. Und aus diesem Grund stellen wir an den Beginn unserer Haushaltsrede unseren Dank an die vielen Menschen, die sich in unserem Ort einbringen: an die Freundeskreise von Gemeindebücherei und Grundschulen, die Initiative Bürger für Bürger, die Initiativen, die sich für Naturschutz und Entwicklungszusammenarbeit einsetzen, der Saunaverein und insbesondere auch die Menschen, die in der Zukunftswerkstatt mitgemacht haben und dies im Bereich Seniorenarbeit weiterhin sehr aktiv tun.
Zur Zukunftswerkstatt ein paar Anmerkungen: Für uns war das keine unprofessionelle Mogelpackung, die von den falschen Leuten von Anfang an falsch aufgezogen worden ist, wie das in grünen Kreisen ab und zu behauptet wurde. Das Entscheidende an dieser Veranstaltung war, wie viele Menschen sich dort informiert und eingebracht haben, die nicht zu den „üblichen Verdächtigen“ der Ortspolitik gehören – auch wenn letztere natürlich sehr wertvolle Arbeit in der Zukunftswerkstatt geleistet haben! Dass wir in der Zukunftswerkstatt am Ende keinen abgeschlossenen Fünfjahrplan für das Aufdenkopfstellen des Gemeindelebens erarbeitet haben, ist für mich kein Fehler, sondern ein Segen. Weil das nämlich die real existierenden Unterschiede zwischen den Teilnehmenden und den DossenheimerInnen insgesamt verleugnet hätte! Das Aufzeigen der Vielfalt im bisherigen Abschlussdokument war ein wichtiger Schritt und eine notwendige Grundlage für den weiteren Prozess. Leider ist allerdings die Zukunftswerkstatt als Prozess im Jahr 2013 nicht mehr sehr sichtbar gewesen. Wir hoffen sehr, dass jetzt wieder mehr Leben in die ZW kommt – dies wird im jetzt zu beschließenden Gemeindehaushalt durch eine personelle Umstrukturierung in der Zentralstelle abgebildet. Mrs Zukunftswerkstatt Julia Heck braucht dringend einen würdigeN NachfolgerIn und dies soll auch so umgesetzt werden. Ein ganz wichtiger erster Schritt wäre es, Anfang des Jahres im Rahmen der ZW die Diskussion und Aufarbeitung der schrecklichen Schießerei vom August aufzugreifen und weiterzuführen. Und zwar überparteilich, offen und präventionsorientiert.

Bevor ich zu unseren drei Anträgen während der Haushaltsberatungen komme, noch ein kurzes Wort zu den Dossenheimer Vereinen: Wir hatten uns als Grüne in der Vergangenheit häufig auf Initiativen außerhalb des klassischen Vereinslebens konzentriert (vorsichtig formuliert). Das lag vielleicht auch daran, dass es immer auch Vereinsziele gab, die uns als Personen näher oder auch weniger nahe lagen. Heute möchte ich nun ausdrücklich betonen, dass in unseren Vereinen eine ganz wichtige, auf Kontinuität angelegte ehrenamtliche Arbeit von immer weniger Personen geleistet wird – denen wir deshalb einen ganz besonderen Dank für ihr angeblich „unzeitgemäßes“ Engagement aussprechen wollen!

Um den allgemeinen Teil dieser Rede noch einmal zusammenzufassen: Wir brauchen in Dossenheim eine Kultur des Mitmachens. Natürlich gehört die Bürgerbeteiligung im politischen Sinne dazu – sie ist eine Grundvoraussetzung einer solchen Mitmachkultur. Aber sie darf nicht als taktische Variante missbraucht werden, mit der man je nach Bedarf Entscheidungen in die gewünschte Richtung dreht! Und noch ein letzter Satz dazu: Es gibt eine zweite notwendige Voraussetzung für die Kultur des Mitmachens: eine Kultur des Vertrauens zwischen den Beteiligten. Insbesondere auch hier im Gremium! Wer den anderen nur mit Misstrauen begegnen kann, wird zu keinem konstruktiven Austausch kommen. Wer andere Ansichten nur als Angriff werten kann, muss sich nicht wundern, wenn ihm oder ihr irgendwann keiner mehr zuhört.

Was also hat grün kommunal zum Haushaltsentwurf 2014 beantragt? Als erstes wollten (auch) wir in der Gemeindebücherei 2 Teilzeitstellen auf ganze Stellen aufstocken. Die Bücherei ist nicht nur eine der besten des Landes, ihre Arbeit wird auch von einem sehr aktiven Freundeskreis unterstützt. Die Arbeit des Teams und der Freunde ist gelebte BILDUNG (ich habe dieses Wort ich Manuskript mit Großbuchstaben geschrieben, ich hoffe das kommt auch mündlich so rüber). Diese Arbeit belebt den Ort dazu mit vielfältigen kulturellen Veranstaltungen. Deswegen haben wir dafür plädiert, trotz Sparprinzip hier eine personelle Unterausstattung zu korrigieren, die in den letzten Jahren entstanden war.

Unser zweiter Antrag betraf das Hanna-und-Simeon-Heim: Dieses war mit einer Demenzstation geplant worden, die baulichen Voraussetzungen sind auch tatsächlich geschaffen worden. Wie wichtig die Betreuung von Demenzkranken vor Ort für Patienten und Angehörige ist, ist oft genug gesagt worden. Dass die Station bisher nicht verwirklicht ist, liegt offenbar an verschiedenen administrativen und finanziellen Problemen. Im Laufe der Haushaltsberatungen hat sich gezeigt, dass der Gemeinderat hier dringend noch mehr Informationen benötigt, die hoffentlich zeitnah kommen werden. Unser Antrag ging dahin, finanzielle Hindernisse an der Einrichtung der Demenzabteilung durch einen zweckgebundenen Zuschuss abzufangen oder zumindest abzumildern. Wir tun in verschiedenen Bereichen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, aus guten Gründen mehr als das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß. Diese guten Gründe gelten auch für unsere Mitmenschen auf der anderen Seite des Lebenswegs! Im Zweifelsfalle, wenn es hart auf hart kommt, sollte der Gemeinderat unserer Meinung nach sogar etwas weniger mehr für die Kinder, aber dafür etwas mehr mehr für die Alten ausgeben. (Den Satz können Sie gerne im Gemeindeblatt noch einmal nachlesen.) Der Haupt- und Finanzausschuss hat beschlossen, die notwendigen Informationen einzuholen bzw. -fordern und dann zu entscheiden, wie die Demenzstation eingerichtet werden kann. Hoffentlich wird der neue Gemeinderat im kommenden Dezember in den Haushaltsreden die ersten Erfahrungen mit der neuen Station diskutieren!

Beim dritten Antrag ging es um PIA – drei Buchstaben für eine relativ komplexe Materie. Die Abkürzung steht für die neue „praxisintegrierte Ausbildung“ von Erzieherinnen und Erziehern. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass bisher Erzieher/innen während der Ausbildung praktisch nicht bezahlt wurden, im Gegensatz zu so gut wie allen anderen Lehrberufen. Natürlich kostet das Geld, doch es ist gut angelegtes Geld, unserer Meinung nach vielleicht sogar fast noch besser als die Anschaffung von iPads für die Grundschulen. Wir hatten bereits im letzten Jahr die Einführung des PIA-Modells in Dossenheim angeregt, dieses Jahr ging es uns um eine Verstetigung der Mittel. Zu unserer positiven Überraschung brauchten dafür aber keine Mittel eingestellt werden, da die Verwaltung dies bereits eingeplant hatte. So kann es auch mal gehen!

Was wäre außerdem noch zum Haushalt und zur Ortsentwicklung zu sagen: Bei den Haushaltsberatungen kamen bei den Kosten für die Renovierung des Hallenbads die Fragen auf, ob ein Neubau und/oder eine Neuausrichtung an den gängigen Erlebnisbadkonzepten nicht sinnvoller seien. Hierzu meinen wir, dass die technische und insbesondere energetisch Sanierung eines bereits in vielen Punkten renovierten und gedämmten Bestandsgebäudes ökologisch und ökonomisch sinnvoller ist als Abriss und Neubau mit den damit verbundenen Kosten, Einschränkungen und dem Energieverbrauch für Herstellung, Transport und Montage aller neuen Komponenten und Materialien. Auf keinen Fall wollen wir in Dossenheim ein „Spaßbad“ mit 15 € Eintritt aufwärts. Davon gibt es in der Region genug für die, die es sich leisten können und wollen. Unser Bad sollte sich auf die Kernkompetenz „Schwimmen“ konzentrieren.

Vor, während und nach der Intensivphase der Zukunftswerkstatt wurde über das sog. „3/3a“-Gebiet vielfach diskutiert, also eine mögliche Ausweitung des Gewerbegebiets hinter Bauhof und Feuerwehr. Dabei ging es bisher immer um den planungsrechtlichen Status der Flächen, ob und wo also Ausweisungen grundsätzlich möglich sein sollen. Falls hier in Zukunft konkrete Planungen auf den Tisch kommen, dürfen auf keinen Fall mehr als die seit vielen Jahren in den Plänen stehenden 6 ha umgelegt werden, nach Möglichkeit auch weniger. Dabei sollten wir sehr genau auf die Form der Diskussion achten, die dann schließlich zum Beschluss im Gemeinderat führen würde. Alle Beteiligten, Anwohner, ortsansässige und interessierte, auch nicht interessierte Betriebe und die Interessen des Naturschutzes müssen gehört werden, über ökologische Ausgleichsmaßnahmen im gesetzlichen Rahmen oder auch darüber hinaus muss ebenfalls geredet werden. Grundlage der Diskussion muss es sein, dass die Beteiligten den jeweils anderen zubilligen, dass auch diese legitime Interessen haben.

Unser Herzensanliegen des letzten Jahres war, wie wohl die meisten wissen, die Ansiedlung eines Mehrgenerationenhauses im Adler-Areal. Dies ist zu unserer immer noch großen Enttäuschung von der Mehrheit abgelehnt worden. Neue konkrete Projekte zeichnen sich noch nicht ab. Wir möchten aber dem nächsten Gemeinderat sehr ans Herz legen, nichts zu beschließen, was den Kronenburger Hof nicht mindestens so innovativ belebt, wie es das Mehrgenerationenhaus getan hätte!

Ein anderer Problembär im Dossenheimer Altbestand ist das Gebiet um das Heimatmuseum. Die zurzeit diskutierten Vorschläge zum Abriss von Gebäuden und einer ansprechenden Platzgestaltung sind für uns eine interessante Option. Es wären natürlich die finanziellen Auswirkungen zu klären. Wir plädieren dafür, dass die sich im kommenden Jahr wiederbelebende Zukunftswerkstatt die Innerorts-Themen Adler und Heimatmuseum sowie eine Bilanz der Hauptstraßensanierung noch einmal aufgreift.

Zum Thema Bahnhofplatz nur drei Sätze: Wir stehen nach wie vor zum gründlich diskutierten und gemeinsam beschlossenen Konzept von Faktorgrün. Es muss mit einer sinnvollen Alternative zum bisher angedachten Glas-Fahrradparkhaus weiterentwickelt werden. Wenn man sich die Diskussion, gerade in den letzten Monaten, noch einmal vergegenwärtigt, dann fällt auf, dass wir gut daran tun, auf den Jugendgemeinderat zu hören!

In diesem Zusammenhang erinnern wir auch noch einmal daran, dass das Obergeschoss im Rathaus und insbesondere das Sozial- und Rentenwesen nach wie vor nicht barrierefrei zugänglich sind. Wenn die – auch von uns – mehrfach angemahnte Prioritätenliste für die ökologische Sanierung im Rathaus demnächst vorliegen wird, werden wir die Barrierefreiheit auch hier noch einmal zur Sprache bringen. Eine Wohngemeinde für alle Generationen muss auch für Behinderte aus allen Generationen offen sein!

Dossenheim wird seit vielen Jahren von der Kliba in allen ökologischen Belangen beraten und hat damit auf jeden Fall schon einmal eine Vorreiterrolle eingenommen. Eine aktuelle konkrete Maßnahme war die von der Fraktion grün kommunal im letzten Jahr beantragte Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel. Dies bringt eine Einsparung bei Energie und Kosten von über 60 % und wird demnächst in die Umsetzung gehen. Auch bei der energetischen Rathaussanierung hatten wir schon für 2012 Maßnahmen beantragt. Herausgekommen ist dabei, dass die Kliba zuerst eine Prioritätenliste erstellen soll, was wo am meisten Energieeinsparung bei den geringsten Kosten bringen würde. Diese Liste ist zugesagt, in den folgenden Jahren müssen wir sie dann konsequent abarbeiten. Übrigens bedeutet „Vorbildfunktion“ im Leitbild nicht nur, dass Dossenheim sich gegenüber vergleichbaren Gemeinden hervortun soll – sondern auch, dass der öffentliche Bauherr Vorbild für private sein kann und soll. LED-Lampen kann jedeR einschrauben, bei allem Weiterem berät die Kliba kompetent und kostenfrei!

Die Gemeinde fördert die Vereine (…) mit erheblichen Mitteln, insbesondere die Benutzungsgebühren der Sportstätten und Hallen sind extrem niedrig bei steigenden Kosten für den Gemeindehaushalt. Auch unsere Fraktion hat, auch schon in den letzten Jahren, auf eine notwendige Neukalkulation dieser Gebühren gedrungen. Wir freuen uns, dass diese in den nächsten Monaten in die Diskussion eingebracht werden soll. Wir sind uns bewusst, dass für die Vereine steigende Gebühren das Leben nicht einfacher machen und dass auch diese oft mit der nachlassenden Bereitschaft zu langfristigem ehrenamtlichem Engagement zu leiden haben. Aber einfach zu warten, bis in der nächsten Finanzkrise Hallen oder Schwimmbäder komplett geschlossen werden müssen, kann auch keine Lösung sein!

Die letzten drei Absätze sind uns schon seit Längerem ein Anliegen. Seit viel Längerem. Darum habe ich an dieser Stelle einen Helmut-Kohl-Gedächtnistest eingebaut: Die letzte Seite meines Redemanuskripts ist (mit Auslassungen) wörtlich aus der Haushaltsrede vom letzten Jahr übernommen. Für die Verwendung im nächsten Jahr kann ich die Passage gerne elektronisch zur Verfügung stellen …

Ganz wichtig ist es uns zum Schluss, uns für die langjährige konstruktive Zusammenarbeit zu bedanken – bei allen, denen in der Kommunalpolitik ihre Inhalte wichtiger als die Auseinandersetzung sind. Unser herzlicher Dank gilt allen Genannten und noch nicht Genannten, die sich in Dossenheim für Mensch und Natur einsetzen. Und natürlich danken wir der gesamten Gemeindeverwaltung mit Bürgermeister Hans Lorenz an der Spitze, der es mit uns auch nicht immer nur leicht hat.

Wir wĂĽnschen Ihnen allen ein gesegnetes Neues Jahr 2014!“

Ăśber Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.