Freitag, 22. September 2017

Haushaltsrede von Cornelia Wesch (Fraktionsvorsitzende Freie Wähler)

„Geld richtig ausgeben ist eine Kunst“

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Dossenheim, 19. Dezember 2013. (red) „Warum ist es in unserer Gemeinde nicht möglich, größere Gewinne zu erwirtschaften?“ fragte Cornelia Wesch (Freie Wähler) und gab gleich die Antwort: Die Einnahmen seien nur bedingt beeinflussbar. FĂĽr das Ergebnis des Haushalts 2014 sah sie den maĂźgeblichen Grund in der „allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung“, die im Moment sehr gut sei. Wir dokumentieren die Haushaltsreden der Fraktionen.

Haushaltsrede der Freien Wähler:

„Sehr geehrter Herr BĂĽrgermeister Lorenz,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
sehr geehrte Damen und Herren,

die allgemein gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland stärkt die finanzielle Lage der Kommunen. In Dossenheim führt dies dazu, dass unser Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von fast einer halben Million Euro abgeschlossen werden kann. Die geplanten Investitionen können ohne Kreditaufnahme finanziert werden.

Auch wenn sich vordergründig die Finanzsituation entspannt hat, halten wir Freie Wähler es mit Bertold Auerbach, der vor 200 Jahren treffend formulierte:

„Geld erwerben erfordert Klugheit, Geld bewahren erfordert Weisheit, und Geld richtig ausgeben ist eine Kunst“.
Vor dieser Herausforderung stehen wir jedes Jahr bei der Erstellung des Haushaltes.

Der nun vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist von hohen Investitionen für das Jahr 2014 geprägt. Die größten Einzelinvestitionen der geplanten Baumaßnahmen führe ich im Folgenden auf:

  • Sanierungsgebiet Ortsmitte inklusiv Umgestaltung Bahnhofsplatz 1.045.000 €
  • Teilumbau Kurpfalzschule fĂĽr Zwecke der Kinderbetreuung 400.000 €
  • Teilsanierung Hallenbad 350.000 €
  • UmrĂĽstung der Hallenbeleuchtung auf LED in der Schauenburg- und MĂĽhlbachhalle 253.000 €
  • Erweiterung Kiga Schwabenheim 111.000 €
  • StraĂźenerneuerung Heidelberger StraĂźe 174.000 €
  • StraĂźenerneuerung Obere Beint- bzw. BachstraĂźe 200.000 €
  • Pflasterung zweier FuĂźwege in West I und des Verbindungsweges zwischen HaSi-Heim und Schwabenheimer StraĂźe 80.000 €In der Summe belaufen sich die geplanten BaumaĂźnahmen auf 2,56 Mio Euro. Der Erwerb von beweglichem Anlagevermögen schlägt mit 460.000 Euro zu Buche. Hauptpositionen hierbei sind:
  • Einrichtungsgegenstände fĂĽr den Kindergarten Kurpfalzschule 70.000 €
  • Einrichtungsgegenstände fĂĽr den Kindergarten Schwabenheimer Hof 25.000 €
  • Diverse Beschaffungen fĂĽr den IT Bereich 54.500 €
  • Ersatzfahrzeuge fĂĽr Bauhof und Forst 56.050 €
  • Betriebsgeräte fĂĽr die Feuerwehr 35.800 €
  • Neue Abwasserpumpen 55.000 €Finanziert werden diese MaĂźnahmen hauptsächlich durch die Entnahme aus der allgemeinen RĂĽcklage mit 1,7 Mio Euro. Der Ăśberschuss aus der laufenden Tätigkeit trägt nur mit 482.000 € zur Finanzierung bei und GrundstĂĽcksverkäufe aus dem Gemeindevermögen schlieĂźen die LĂĽcke mit knapp 1 Mio Euro.

    Wie bereits erwähnt, konnte nur ein kleiner Überschuss (Investitionsrate) von 482.000 € aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden. Warum ist es in unserer Gemeinde nicht möglich, größere Überschüsse zu erwirtschaften? Die Antwort lautet:

    Die Einnahmeseite ist nur begrenzt beeinflussbar, da sie sich hauptsächlich aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, den allgemeinen Finanzzuweisungen und der Gewerbesteuer zusammensetzt. Die von der Gemeinde zu erhebenden Gebühren, Steuern, Entgelte und Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, tragen nur geringfügig zu den Einnahmen bei und können auch nur bedingt erhöht werden.

    Auf der Ausgabenseite schlägt sich unsere hervorragende und attraktive Infrastruktur in hohen Unterhaltungsaufwendungen nieder. Die Höhe der Zuschüsse für einige Einrichtungen führe ich stichwortartig auf:

  • Soziale Einrichtungen fĂĽr Ă„ltere 144.800 €
  • Volkshochschule 73.850 €
  • Kinderspielplätze 117.100 €
  • Jugendpflege 111.800 €
  • Parkanlagen und GrĂĽnflächen 231.050 €
  • BĂĽcherei 294.550 €
  • Neuberg- und Kurpfalzschule 264.200 € und 274.600 €
  • Hallenbad 434.900 € jeder Besuch mit 4 € Eintrittspreis wird von der Gemeinde mit 7 € bezuschusst.
  • Sportplätze und Sporthallen 893.360 €
  • Kindergärten, Kleinkindbetreuung, Tageseinrichtungen fĂĽr Kinder 1.777.000 €FĂĽr die StraĂźeninstandsetzung in unserem Ortsgebiet 310.000 €Nun komme ich zu einzelnen Themen, die uns in Dossenheim im Jahr 2013 beschäftigten und uns auch im kommenden Jahr beschäftigen werden.

    Umgestaltung der HauptstraĂźe

    Die Umgestaltung der Hauptstraße mit der Erneuerung der Kanalisierung des Brenkenbachs konnte wie geplant zur Kerwe abgeschlossen werden. Durch die begleitende Umgestaltung des Rathausplatzes unter Wegfall der Treppenstufen zum Parkplatz wurde eine barrierefreie Anbindung zur Haupt- und Bahnhofstraße ermöglicht. Die lange Bauzeit hat den Anwohnern und den Geschäftsleuten viel abverlangt. Uns Freien Wählern war es wichtig, dass Parkplätze so weit als möglich erhalten blieben, die Aufenthaltsqualität gesteigert wird und Autofahrer zur gegenseitigen Rücksichtnahme und zur Verringerung des Tempos gezwungen werden. Überwiegend positiv wurde die gesamte Umgestaltung bei der Bevölkerung aufgenommen.

    Bahnhofsplatz mit BSC-Gebäude

    Im Juli 2013 konnte beim „Tag der offenen Tür“ der Dossenheimer Bevölkerung das fertiggestellte BSC-Gebäude mit den darin angesiedelten Unternehmen und Geschäften vorgestellt werden. Aus der Bevölkerung heraus wird der Bau als modern, freundlich und einladend beschrieben.

    Zur Umgestaltung des Bahnhofsplatzes wurden in öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates nahezu alle wichtigen Entscheidungen getroffen: der Bereich, der mit Natursteinen gepflastert werden soll, Abmessungen und Umfang der Treillage, Lage des Brunnens, Ausstattung, Bepflanzung und Beleuchtung. Die notwendigen Haushaltsmittel sind eingeplant. Jedoch kann es hier – unserer Meinung nach – noch zu Veränderungen in der Planung kommen, je weiter Details ausgearbeitet werden.

    Zu heftigen Diskussionen führte die Mobilitätsstation mit den vorgesehenen Doppelparkern für Fahrräder. Wir Freie Wähler haben gemeinsam mit interessierten Bürgern vor Ort die Funktionalität des Systems getestet und feststellen müssen, dass es nicht ausgereift ist und nicht zum Einsatz kommen soll. Somit macht es keinen Sinn, ein solch großes, aufwendiges und teures „Glashaus“ an dieser Stelle zu bauen. Vielmehr sind wir zur Überzeugung gekommen, dass der Platz nicht unbedingt ein Gebäude zur Abgrenzung nach Süden benötigt. Überdachte Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder sind erforderlich. Bei der weiteren Detailplanung ist der Standort festzulegen und eine funktionsfähige Unterstellmöglichkeit zu finden.

    Ă„rztehaus

    Bereits seit 2012 behandelt der Gemeinderat die Bauvoranfrage zur Aufstockung des Bestandsgebäudes in der Bahnhofstraße, das sogenannte Ärztehaus. Von Anfang an waren wir Freie Wähler mit den vorgestellten Plänen nicht einverstanden. Unsere Fraktion charakterisierte das Gebäude als klotzigen, massiven Baukörper mit der einzigen Zielsetzung, möglichst viele Quadratmeter für Büroflächen und Arztpraxen zu erreichen. Wir forderten, die Geschossigkeit von drei Vollgeschossen zurückzunehmen und durch entsprechende Versätze und Rücksprünge eine städtebauliche Einbindung des Gebäudes in den neu zu schaffenden Bahnhofsplatz zu erreichen. Nur zum Teil sind unsere Forderungen in die Planung eingeflossen. Die Stellplatzplanung, Anzahl und Anordnung, ist, obwohl rechtlich zulässig, äußerst unbefriedigend gelöst.

    Adlerareal

    Die Idee des Mehrgenerationenhauses hatte ursprünglich alle Fraktionen überzeugt, so dass die Bietergemeinschaft das Gesamtareal zu einem sehr niedrigen Kaufpreis hätte erwerben können. Der soziale Aspekt mit Partnerschaftscafé, Gemeinschaftsfläche und Wohnungen für Menschen mit leichter Behinderung hatte uns im Rat überzeugt.

    Im Verlauf der Planung wurden wesentliche Änderungen vorgenommen, das Nachbarschaftscafé wurde flächenmäßig stark reduziert, der Gemeinschaftsraum im Erdgeschoss sollte entfallen, die Anzahl der Wohneinheiten wurde von 11 auf 15 erhöht. Der Verzicht der Gemeinde auf einen höheren Kaufpreiserlös war als Zuschuss für dieses soziale Projekt zu sehen und sollte daher notariell abgesichert werden. Dazu war die Bietergemeinschaft nicht bereit. Aus all diesen Gründen stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dem Verkauf nicht mehr zu.

    In der Zwischenzeit wurden die nachträglich angebauten Nebengebäude und das ehemalige „Café Blaas“ abgerissen, dadurch entstanden Freiflächen. Bei der Weiterentwicklung des Adlers und des Steigerhauses soll es unserer Meinung nach zu keiner massiven Nachverdichtung kommen.

    Areal SchauenburgstraĂźe 2

    Ein vielleicht unlösbares Feuchtigkeitsproblem steht einer Sanierung der Immobilie entgegen. Dies war Anlass einer Arbeitsgruppe, in der sich auch die Freien Wähler engagierten, sich mit einer Überplanung des gesamten Areals zu beschäftigen. Wichtige Randbedingung für die Gruppe war, das Museum mit seiner vielfältigen Nutzung einzubeziehen.
    Unser Vorschlag ist: Abriss des gesamten Anwesens, Überplanung und Neugestaltung des so gewonnenen Freiraums, Absenkung des Geländes, um einen ebenerdigen neuen Zugang zum Museumsinnenhof bzw. Fluchtweg zu schaffen. Mit der Absenkung des Geländes und einer Freilegung der nördlichen Giebelwand der Museumsscheuer könnte das dort vorhandene Feuchtigkeitsproblem beseitigt werden. Als Lagermöglichkeit für die verschiedenen Veranstaltungen, für den Heimatverein und weitere Vereine sollte ein Gebäude in Gestalt einer einfachen Tabakscheuer errichtet werden. Wir möchten an dieser Stelle im alten Ortskern keine weitere Nachverdichtung, sondern durch die Schaffung von Freiraum mehr Platz, Blick ins Grüne der Bergstraßenlandschaft und auf die historische Bausubstanz. Wir hoffen, dass unsere Ideen im Gemeinderat und in der Bürgerschaft eine breite Zustimmung finden.

    Den Vorschlag der Verwaltung, ein neues Sanierungsgebiet an dieser Stelle auszuweisen, um Landeszuschüsse erhalten zu können, unterstützen wir Freien Wähler.

    Hanna und Simeon Heim

    Im April wurde das neue Hanna und Simeon Heim mit einer Feierstunde und einem ökumenischen Gottesdienst unter großer Beteiligung der Bevölkerung eingeweiht.

    Die baulich bereits vorbereitete Demenz-Abteilung im Erdgeschoss mit sich anschließendem Garten ist bisher noch nicht umgesetzt, obwohl in der Planungs- und Vermarktungsphase mit dieser speziellen Einrichtung geworben wurde. Bei den Beratungen zum Haushalt wurde die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit der Geschäftsführung aufzunehmen, um den finanziellen Mehraufwand zu ermitteln. Uns Freien Wählern ist es wichtig, dass für Dossenheimer Bürger Plätze in einer Demenz- Abteilung zur Verfügung stehen.

    An dieser Stelle möchten wir uns bei der Geschäftsführung, der Heimleitung, den Mitarbeitern und den vielen ehrenamtlichen Helfern für die geleistete Arbeit und ihr Engagement bedanken.

    Kurpfalzschule

    Einer Ganztagesschule im offenen Angebot an der Kurpfalzschule wurde vom Gemeinderat zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Antrag beim Regierungspräsidium zu stellen. Nach Zustimmung der Schulbehörde könnten ab dem nächsten Schuljahr die Erst- und Zweitklässler an den betreuten Nachmittagsangeboten teilnehmen. Nicht abzuschätzen sind die auf die Gemeinde zukommenden Kosten, da die bisherige Hortbetreuung bei einer Ganztagesschule nicht mehr vom Land bezuschusst wird. Offen ist noch, wie sich die „Schülerwanderung“ zwischen den bisher voneinander getrennten Schulbezirken auswirkt und unklar ist auch die Neuordnung der Unterrichtsstunden am Nachmittag.

    Neubergschule

    Der Gemeinderat beschloss im September den Einbau einer Schulmensa in das alte Hanna und-Simeon Heim sowie Anmietung weiterer Betreuungsräume im Obergeschoss.

    Die Gemeinde stellt somit 345 qm für den Hort- und die Kernzeitbetreuung bereit und kann dadurch eine sehr hohe Flexibilität für die Eltern bieten. Allerdings ist dies mit hohen Kosten für die Gemeinde verbunden.

    Die Neubergschule hat im Rahmen eines Schulversuches mit Zustimmung des Gemeinderates, der Gesamtlehrerkonferenz als auch der Schulkonferenz den Beschluss des Ministerrats vom 03.05.2010 zur „Schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung“ (Inklusion) umgesetzt. Einem sehbehinderten Kind wurde somit der Besuch in der Neubergschule ermöglicht.

    Freie Schule LernZeitRäume

    Die Freie Schule LernZeitRäume sucht nach der Anerkennung als Aufbaugymnasium zur Erweiterung einen neuen Standort und fragte an, ob man sich eine Ansiedlung der Schule an der Querspange vorstellen könnte. Wir Freien Wähler vertreten den Standpunkt, dass die Schule eine Bereicherung in der Bildungslandschaft in Dossenheim ist und würden diese auch gerne in Dossenheim behalten. Doch nicht an der Querspange!

    Wir möchten den Bereich an der Querspange von einer Bebauung frei halten, da dieser Grünzug eine deutliche Abgrenzung zu Heidelberg darstellt. Die Frischluftschneise wurde in der Vergangenheit bereits mehreren Bauvorhaben entgegengehalten, so dass diese Anfragen immer abgelehnt wurden.

    Kleinkindbetreuung und Kindergärten

    Mit der Eröffnung der privaten Kindertagesstätte „Dreikäsehoch“, in der bis zu 30 Kinder ab einem Alter von 6 Monaten bis 3 Jahren betreut werden können, ist eine Versorgungsquote von 75 % erreicht. Mit dieser Quote kann auch in den nächsten Jahren gerechnet werden. Somit haben wir den errechneten Betreuungsbedarf für diese Altersgruppe erfüllt.
    Mit der neuen Kindertagesstätte und den bereits vorhandenen Einrichtungen für Kleinkinder und Kinder wird unser ohnehin schon qualitativ hohes Angebotsspektrum erweitert.

    Weitere wichtige Themen nenne ich stichwortartig:

    Die Umstellung der StraĂźenbeleuchtung auf LED-Technologie reduziert zwar die laufenden Kosten, doch die Blendwirkung, die Ausleuchtung und das kalte Licht werden nicht von allen BĂĽrgern positiv gesehen.

    Mit der Außensanierung des Rathauses im Bereich der Bücherei hoffen wir, dass die Ursache der eindringenden Feuchtigkeit dauerhaft beseitigt ist. Als positiver Nebeneffekt der Außenarbeiten konnte eine attraktive Leseecke im Eingangsbereich geschaffen werden. Erwähnenswert ist, dass die Gemeindebücherei auch in diesem Jahr wieder im bundesweiten Bibliotheksvergleich mit viermal Gold punkten konnte. Dies ist sicherlich auf die solide Ausstattung, das vielfältige Veranstaltungsprogramm, die gute Arbeit des Bücherei-Teams und auch auf den Freundeskreis zurückzuführen, der die Bücherei in vielfältiger Form unterstützt.

    Schlusswort

    Die Gemeinde Dossenheim stellt sich uns Freien Wählern als eine Gemeinde dar, in der die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern eine Beteiligungskultur anbietet und in der die Bürgerinnen und Bürger mit einem sehr starken ehrenamtlichen Engagement darauf antworten. Aus der Zukunftswerkstatt heraus ist ein „Leitbild für Dossenheim“ entstanden, das als allgemeines Ziel „eine ökologische Wohlfühl-Gemeinde für alle Generationen“ nennt.

    Für alle Bevölkerungsgruppen, ob Jung oder Alt, gibt es heute in unserer Bergstraßengemeinde Angebote. Ich nenne nur beispielhaft den Jugend-Gemeinderat, das nachbarschaftliche Netzwerk „Bürger für Bürger“ und das „Seniorenforum Dossenheim“. Auf das Ergebnis der Fragebogenumfrage zum Thema „Ein Leben lang in Dossenheim“ sind wir schon jetzt sehr gespannt.

    All den Aktiven in diesen Gruppierungen sagen wir schon jetzt ein „Herzliches Danke-Schön“! Ebenso danken wir allen in Vereinen, Kirchen und sonstigen Einrichtungen bzw. Organisationen Engagierten, ohne deren Einsatz vieles in Dossenheim nicht verwirklicht werden könnte.

    Abschließend möchte ich einen Wunsch für 2014 äußern: Im Mai 2014 finden die Gemeinderats- und Kreistagswahlen statt. Selbstverständlich werden alle Parteien bzw. auch wir Freie Wähler als politische Gruppierung bemüht sein, das eigene poltische Profil herauszustellen. Dabei wünsche ich mir, dass dies in Fairness und gegenseitigem Respekt geschehen wird.

    In den Haushaltsberatungen wurden viele Positionen kritisch begutachtet und hinterfragt. Für die geduldige und kompetente Beantwortung aller Detailfragen und die konstruktive Atmosphäre, in der die Beratungen stattfanden, bedanken wir uns vor allem bei unserem Bürgermeister Hans Lorenz, bei dem Fachbereich 1, Herrn Niederhöfer, der dem Gemeinderat einen sehr übersichtlichen und fundierten Vorbericht zum Haushaltsplan vorgelegt hat.

    bei dem Fachbereich 2, Herrn Ullrich,
    bei dem Fachbereich 3, Herrn Schiller.

    Ein herzliches Dankeschön allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Bücherei, des Wasserwerks und des Bauhofs. Vielen Dank an die Feuerwehr für ihre nicht einfache ehrenamtliche Tätigkeit im Dienste unserer Gemeinde.

    Ein herzliches Dankeschön an meine Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für die faire und kollegiale Zusammenarbeit.

    Als Ergebnis meiner Ausführungen halte ich fest: Dem Haushaltsplan 2014 sowie dem Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung stimmt die Fraktion der Freien Wähler zu.

    Vielen Dank Ihnen fĂĽr Ihre Aufmerksamkeit. „

Ăśber Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.