Sonntag, 19. November 2017

Interessante Details zu den Europawahlen - teils deutliche Unterschiede

Europawahl: Unsere Gemeinden im Vergleich

Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar, 26. März 2014. (red/pro) Aktualisiert. Bei der Europawahl lassen sich klare Aussagen treffen: SPD und AfD sind die Gewinner. Die FDP hat teils dramatische Verluste erlitten. Schaut man sich die Ergebnisse in den Gemeinden des Landtagswahlkreises Weinheim und im Rhein-Neckar-Kreis genauer an, gibt es interessante Details – beispielsweise ist die Wahlbeteiligung dieser Gemeinden besser als im Kreis insgesamt und die SPD gewinnt sogar über den kreisweiten Vergleich. Wir haben für Sie die Zahlen mit teils überraschenden Zusammenhängen zusammengestellt. [Weiterlesen…]

Grüne kritisieren EU-Kommission

Bremse gegen Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Rhein-Neckar, 27. März 2014. (red/pm) Die Grünen kritisieren die EU-Kommission, die sich trotz starken Prostests unbeeindruckt von der ersten erfolgreichen Bürgerinitiative „right2water“ zeigt. [Weiterlesen…]

Heidi Besas in Vorstand des Europäischen Netzwerkes gegen FGM gewählt

Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung

Rhein-Neckar, 05. Februar 2014. (red/pm) Kreisvorstandsmitglied der Grünen,  Heidi Besas, wurde in den Vorstand des Europäischen Netzwerkes gegen FGM gewählt. [Weiterlesen…]

Die Verwaltungsvorschrift für eine "Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit" im Überblick

Wagnis „Mehr Demokratie“ – geht das gut?

Rhein-Neckar, 22. Januar 2013. (red/ms) Die grün-rote Landesregierung hat im Wahlkampf eine „Politik des Gehörtwerdens“ versprochen. Jetzt steht ein Mammut-Projekt kurz vor seinem Abschluss: Am ersten März 2014 – also noch kurz vor den Kommunalwahlen – wird eine neue Verwaltungsvorschrift in Kraft treten, die die Bürgerbeteiligung verbessern soll: Das Volk soll fortan früher in die Planungsvorhaben mit einbezogen werden, auf offener Dialogbasis will man die bestmöglichen Lösungen für die Gestaltung größerer Bauprojekte finden. Doch lohnt sich dieser Aufwand? Oder gibt es am Ende nur mehr Bürokratie und höhere Kosten? [Weiterlesen…]

Rede zum Haushalt 2014 von Ute Zedler (Bündnis 90/Die Grünen)

„Nur durch Grundstücksverkäufe auszugleichen“

Dossenheim, 19. Dezember 2013. (red) Eine zunehmend positive wirtschaftliche Entwicklung sieht Ute Zedler voraus. Diese solle man für die Erhaltung und den Ausbau der Infrastruktur nutzen. Die Fraktion stimmte dem Haushalt zwar zu, bemerkte aber, dass man in den kommenden Jahren weniger auf Grundstücksverkäufe setzen solle. Wir dokumentieren die Haushaltsreden der Fraktionen. [Weiterlesen…]

Hans-Ulrich Sckerl, Obmann im EnBW-Untersuchungsausschuss, fordert Schiedsklage

„CDU kann nicht mit Geld umgehen“ – 778.621.577,78 Euro Schaden

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Hans-Ulrich Sckerl. Foto: B90/Die Grünen

Rhein-Neckar/Stuttgart, 21. November 2013. (red/pm) Der Weinheimer Landtagsabgeordneten Uli Sckerl, Obmann der Grünen im EnBW-Untersuchungsausschuss zum „EnBW-Deal“ fordert die CDU auf, ihre Blockadehaltung zu beenden und eine Schiedsklage zu unterstützen, damit man hunderte Millionen Euro, die für die Übernahme eines Aktienpakets zuviel bezahlt hat, zurückholen kann. [Weiterlesen…]

Ist die immobiliengesellschaft ein "Verschiebebahnhof" für Verluste?

Das neue Altenpflegeheim schreibt immer noch rote Zahlen

Dossenheim, 11. November 2013. (red/zef) Die Hanna und Simeon Gesellschaft zur Förderung und Altenpflege mbH (HSGFA) gehören die Räumlichkeiten des  neuen Altenheims, das seit April 2013 in Betrieb ist und das vorherige Hanna-und-Simeon-Altenheim in Dossenheim ersetzt hat.  Dabei macht die Immobiliengesellschaft einen Verlust im Jahr 2013 in Höhe von 76.600 Euro.  Der Grund liegt darin, dass sie zur Anschubfinanzierung der  Hanna und Simeon Heim Betriebs-gGmbH (im Folgenden „Betriebsgesellschaft“ genannt) zwei Monatsmieten seit April ganz und die weiteren sieben um 4.000 Euro ermäßigt hat. Die Betriebsgesellschaft hingegen erzielte für das Jahr 2013 einen Gewinn in Höhe 10.600 Euro. Aufgrund dieses Vorganges übten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der SPD im Gemeinderat am 15. Oktober heftige Kritik. Die HSGFA sei ein „Verschiebebahnhof“. 

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Die Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Brantner über ihren Umzug von Brüssel nach Berlin

Neuanfang in der Hauptstadt

Franziska Brantner wurde am 22. September über die Landesliste in den Bundestag gewählt. Künftig will sie häufiger im Wahlkreis präsent sein. Foto: Paul Blau

Franziska Brantner wurde am 22. September über die Landesliste in den Bundestag gewählt. Künftig will sie häufiger im Wahlkreis präsent sein. Foto: Paul Blau

 

Berlin/Heidelberg/Rhein-Neckar, 05. November 2013. (red/ld) Am Wahlabend hatte Franziska Brantner (Grüne) noch gezittert. Dann hatte es doch noch für einen Listenplatz im Bundestag gereicht. Für die frühere Europaabgeordnete bedeutete das einen neuen Job und einen neuen Anfang in Berlin. Wie sie sich dort zurechtfindet, erzählte sie uns im Interview. [Weiterlesen…]

Über 210.000 Euro Ersparnis für die Gemeinde allein in der Schauenburghalle

Eine neue LED-Beleuchtung für die Hallen

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Für die Schauenburghalle und die Mühlbachhalle werden jetzt Aufträge für die Umrüstung auf LED ausgeschrieben. / Foto: Wikimedia Commons Immanuel Giel. Lizenz: gemeinfrei.

 

Dossenheim, 28. Oktober 2013. (red/zef) Am 16. Juli 2013 beschloss der Gemeinderat, die Beleuchtung in der Mühlenburg- und Schauenburghalle zu modernisieren. Die Art der neuen Beleuchtung sollte jedoch geklärt werden. Die Verwaltung wollte auf LED umstellen, da der Bund aktuell für 40 Prozent der Gesamtkosten aufkommt. Dr. Thomas Katlun (Bündnis90/Die Grünen) wollte jedoch prüfen lassen, ob es nicht auch ohne Zuschüsse andere Leuchtmittel gibt, die billiger für die Gemeinde sein könnten. Cornelia Wesch (Freie Wähler) legte zudem Wert auf die Rückmeldung von den Vereinen aus Dossenheim und der Umgebung. [Weiterlesen…]

Die Gemeinde kann mindestens 600.000 Euro weniger der Rücklagen entnehmen

In der Gemeindekasse klingelt’s

Dossenheim, 25. Oktober 2013. (red/zef) Eigentlich wollte die Gemeinde Dossenheim von ihren Rücklagen im laufenden Jahr 1.120.496 Euro entnehmen. Dieser Betrag konnte im Nachtragshaushalt, der den Gemeinderat vergangene Woche beschlossen hat, jedoch deutlich gesenkt werden: Durch erhebliche Steuermehreinnahmen und Grundstückverkäufe reduziert sich diese auf 406.360 Euro. [Weiterlesen…]

Die Kurpfalzschule wird zur offenen Ganztagesschule

„Das ist für uns alle Neuland“

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Die Kurpfalzschule wird jetzt zur offenen Ganztagesschule / Foto: Wikimedia Commons. Von: Immanuel Giel. Lizenz: gemeinfrei

 

Dossenheim, 22. Oktober 2013. (red/zef) Dossenheim ist ein Magnet für junge Familien, in der beide Eltern berufstätig sind. In Dossenheim wohnen aktuell schon 430 Kinder im Grundschulalter. Durch die gute Verkehrslage in Dossenheim und attraktive Neubaugebiete, könnte es künftig sogar noch mehr Kinder geben. Um dieser Situation gerecht zu werden, beschloss der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung, dass die Kurpfalzschule künftig eine offene Ganztagesschule werden soll. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Antrag beim Regierungspräsidium Karlsruhe einreichen. [Weiterlesen…]

Die Gemeindeprüfanstalt moniert einiges für die Finanzen von 2006-2010

„Kein Skandal, aber auch kein Vorbild“

Dossenheim, 02. Oktober 2013. (red/zef) Die Gemeindeprüfanstalt Baden-Württemberg (GPA) hat Dossenheim einer umfänglichen Prüfung der Finanzen der Jahre 2006-2010 unterzogen. Der Bericht der GPA ging bereits am 16. November 2012 bei der Gemeinde ein. Bisher hatte sich die Verwaltung zu sogenannten Rechtsfehlern in ihrem Vorgehen, zu denen sie gegenüber der GPA Stellung nehmen muss, noch nicht geäußert. Der Grund: In der Kämmerei musste sich der neue Fachbereichsleiter Martin Niederhöfer erst einarbeiten. Gestern hat die Gemeinde ihre Stellungnahme verabschiedet und auch schon konkrete Maßnahmen beschlossen. [Weiterlesen…]

Wahlkreis Heidelberg-Weinheim

Kandidaten zur Wahl

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Rhein-Neckar, 24. September 2013. (red) In Heidelberg haben wir Dr. Franziska Brantner, Lothar Binding, Sahra Mirow und Jens Brandburg bei der Wahlparty getroffen. Wir dokumentieren Statements, die gegen 21:00 Uhr abgegeben wurden. Dr. Karl A. Lamers feierte mit Parteifreunden im „Reichsapfel“ und hat sich Montagnachmittag telefonisch gemeldet. [Weiterlesen…]

"Unsere" Kommunen im Vergleich

Hirschberg am „schwärzesten“ und andere Details der BTW13

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Rhein-Neckar, 23. September 2013. (red/aw/ld) Die FDP ist abgewählt worden. Nicht jedoch in unserem Berichtsgebiet – in allen zehn Gemeinden für die wir Ortszeitungen machen, kamen die Liberalten über die Fünfprozenthürde. Wir haben uns die Wahlergebnisse genau angeschaut und es gibt viele interessante Details zu entdecken. [Weiterlesen…]

Grüne stärker als im Bundesvergleich

Nordbaden wählt schwarz!

btw 300Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar, 23. September 2013. (red/aw) Deutschland hat gewählt: Die Union ist stärkste Partei – die FDP ist draußen. Doch wie haben die Wahlkreise in der Metropolregion Rhein-Neckar entschieden? Wir haben für Sie die Übersicht behalten und verglichen. Das Ergebnis zeigt: Nordbaden wählt schwarz! Alle Gewinner und Verlierer in den Wahlkreisen Mannheim, Heidelberg/Weinheim und Rhein-Neckar finden Sie hier. [Weiterlesen…]

Mach mal’n Kreuz – nur wo?

Ob bei Andrea Nahles (SPD) auch die richtige Partei raus kam? In 90 Prozent der Fälle stimmt die eigene Einschätzung der Parteilinie. Foto: bpb

Ob bei Andrea Nahles (SPD) auch die richtige Partei raus kam? In 90 Prozent der Fälle stimmt die eigene Einschätzung der Parteilinie. Foto: bpb

 

Rhein-Neckar, 21. September 2013. (red/ld) Die Unsicherheit unter den Wählern ist groß. Mehr als zehn Millionen Menschen haben in den vergangenen Wochen den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung benutzt – fast doppelt so viele wie vor vier Jahren. Das Online-Tool soll die Wahlentscheidung erleichtern. [Weiterlesen…]

Sechs NPD-Kundgebungen- vier Gegendemos - keine Zwischenfälle

Engagement gegen Nazis – aber auch Ignoranz und Lethargie

Laut und friedlich demonstrierten die Menschen heute auf der NPD-Wahlkampftour. In Weinheim mussten sie von ihrem angemeldeten Platz weichen.

Laut, aber friedlich demonstrierten die Menschen gegen die NPD auf Wahlkampftour – bis auf Angelbachtal und Rauenberg, wo die Rechtsextremen auf keinen Widerstand durch Gegendemonstranten gestoßen sind. In Weinheim hingegen sogar erreichten sie noch nicht mal den angemeldeten Platz bei der „Reiterin“.

 

Ladenburg/Weinheim/Hemsbach/Rhein-Neckar, 01. September 2013. (red/ld/zef/pro/local4u) Es herrscht Wahlkampf in Deutschland – auch für die rechtsextreme NPD. In sechs Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises hielt die verfassungsfeindliche Partei am Samstag Kundgebungen ab: In Rauenberg, Angelbachtal, Schwetzingen, Ladenburg, Weinheim und Hemsbach. Zwischen 100 und 150 Menschen stellten sich jeweils in Schwetzingen, Ladenburg und Weinheim mit Demonstrationen gegen die rechtsextreme Partei. In Rauenberg, Angelbachtal und Hemsbach waren keine Gegendemonstrationen angemeldet. In Hemsbach kamen trotz „Lethargie“ wenigstens knapp 60 Anwohner und Passanten zu einer spontanen Gegenkundgebung zusammen. [Weiterlesen…]

SPD und Grüne initiieren Zusammenschluss von Betroffenen des Doppelmordes

„Ein Forum schaffen, um Verarbeitung möglich zu machen.“

Blumen für die Opfer.

Viele Dossenheimer sind schockiert und fassungslos angesichts der Geschehnisse in der vergangenen Woche. Jetzt soll eine breite Aufarbeitung helfen mit den Erlebnissen fertig zu werden.

 

Dossenheim, 30. August 2013. (red/aw) Nach den schrecklichen Ereignissen am Dienstag der vergangenen Woche in Dossenheim mahnen die Fraktionen der Grünen und der SPD im Ort an, nicht zur Tagesordnung über zu gehen. Stefan Kätker (Bündnis 90/Die Grünen) und Fred Hermann (SPD) regen eine über alle Gruppierungen und Parteien hinweg breit angelegte Initiative an, um über die gesellschaftlichen und politischen Konsequenzen vor Ort und die vielen offenen Fragen zu reden, welche die Menschen in Dossenheim in diesen Tagen nach der unfassbaren Tat beschäftigen. [Weiterlesen…]

Brunnen als zentraler Bestandteil - "Luxushotel für Fahrräder"

2,1 Millionen Euro für den Bahnhofsplatz

So soll künftig der Bahnhofsplatz aussehen. / Bild: Gemeinde Dossenheim

 

Dossenheim, (red/zef) Der Bahnhofsplatz wird bald stark aufgewertet: Der Gemeinderat beschloss hierfür am Dienstag bei zwei Enthaltungen der Grünen 2,1 Millionen Euro auszugeben. Das Land Baden-Württemberg fördert das Ganze mit voraussichtlich 245.000 Euro. [Weiterlesen…]

Die Gemeinde und die Firma Tröndle einigen bei Fassadefarbe, Begrünung und Parkflächen

Noch keine Einigung beim Ärtzehaus in der Bahnhofstraße

Dossenheim, 19. Juli. (red/zef) Nebem dem würfelförmigen BSC-Gebäude am Ortseingang in den Bahnhofstraße soll künftig ein ähnlich hohes, ebenfalls kubisches Ärtztehaus am Ortseingang entstehen. Die entscheidenden Fragen waren am Dienstag im Gemeinderat: Wie kann man sicherstellen, dass dieses Gebäude nicht zu auffällig ist? Hier gibt es zwei Alternativen: Errichtet man ein drittes Vollgeschoss, sodass die Gemeinde in einem städtebaulichen Vertrag auf die Farbgestaltung und Begrünung Einfluss nehmen kann? Oder wird das neue Gebäude nicht größer als 2,75 Geschosse? Dann hätte die Gemeinde auf die Gestaltung des Gebäudes jedoch keinen Einfluss. Die Parkmöglichkeiten waren ebenfalls ein sehr wichtiges Thema. [Weiterlesen…]